SPD übt deutliche Krtitik am Bürgermeister

SPD-Fraktionschef Jörg Lorenz
SPD-Fraktionschef Jörg Lorenz

"Lassen Sie uns gemeinsam nach Wegen suchen, auch unter schwierigen Bedingungen unsere Gemeinde zu gestalten." Mit diesen Worten beendete SPD-Fraktionschef Jörg Lorenz seine Rede zum Haushaltsplan 2011. Trotz deutlicher Kritik insbesondere an der Arbeit des Bürgermeisters Weber hat die SPD mit ihrem Ja zum Haushalt ihren Vorschlag untermauert, in einer Arbeitsgruppe des Rates gemeinsam nach Lösungen zu suchen, die Gemeindefinanzen zu sanieren. Dies wurde, ebenso wie der Haushalt 2011, einstimmig vom Rat beschlossen.
Deutliche Worte fand Lorenz auch mit Blick auf die CDU-Fraktion. Deren Chef Walter Kanders hatte zuvor bedauert, dass es nicht zu einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen gekommen sei, die Gemeindesteuern zu erhöhen. Eine solche Erhöhung sei aber geboten. "Abenteuerlich" nannte Lorenz diese Erklärung. Schließlich verfüge die CDU über die absolute Mehrheit im Rat und hätte die Steuererhöhung zur Not auch ganz allein durchsetzen können, aber: "Dazu fehlte Ihnen der Mut und die Kraft."
Das Redemanuskript der Haushaltrede git es hier:

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