Sind die Beschäftigten im Uedemer Rathaus so überfordert, dass sie krank werden? Können die anstehenden Aufgaben mit dem derzeitigen Personal gar nicht erledigt werden? Diesen Eindruck erweckten Bürgermeister Weber und CDU-Kanders in einem NRZ-Gespräch in dieser Woche. Dies soll der Grund sein, warum der Bürgermeister Beschlüsse des Rates gar nicht oder viel zu spät umgesetzt hat. „Diese Aussagen werfen eine Vielzahl von Fragen auf“, so der SPD-Fraktionschef Jörg Lorenz: „Sollte es zutreffen, dass die Arbeitssituation im Rathaus Menschen krank macht, muss doch sofort reagiert werden.“ Der Bürgermeister müsse sagen, ob das zutreffe und was er dagegen unternommen habe oder vorhabe, dagegen zu unternehmen.

„Erst vor wenigen Wochen hat der Rat auf Vorschlag des Bürgermeisters den Stellenplan für das Jahr 2009 beschlossen. Wenn der Mangel an Personal so schlimm ist, dass Ratsaufträge nicht erledigt werden können, warum hat der Bürgermeister dann nicht schon für dieses Jahr mehr Personal beantragt?“ fragt Lorenz und fügt hinzu: „Da gibt es ja wohl nur zwei Möglichkeiten: Entweder ist das nur eine faule Ausrede, oder der Bürgermeister wollte im Wahljahr keine unpopulären Vorschläge machen, die Mehrkosten verursachen. Egal, welche Möglichkeit zutrifft: Es ist Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten im Rathaus!“

Befremdlich findet Lorenz auch die Aussage Webers, die Festlegung strategischer Ziele sei nicht seine Sache, sondern die des Rates. „Auch Bebauungspläne und der Haushalt werden vom Rat beschlossen, weil das so in der Gemeindeordnung steht“, erläutert der SPD-Politiker. „das ändert doch nichts an der Tatsache, dass die Verwaltung diese Beschlüsse vorzubereiten hat!“ Es bleibe bei dem, was er schon in der Haushaltsrede gesagt habe: „Der Bürgermeister missachtet Beschlüsse des Rates und die SPD wird ihm das nicht länger durchgehen lassen.“

Lesen Sie hier die Fragen der SPD an Bürgermeister Weber: