Haus der Jugend wird Realität

Jörg Lorenz, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat Uedem
SPD-Fraktionschef Jörg Lorenz

"Die jungen Leute warten schon viel zu lange, aus den unzulänglichen Räumen des Focus heraus zu kommen."
Auf Antrag der SPD beschloss der Rat nach langer Diskussion, dass im Sommer dieses Jahres eine Grundsatzentscheidung über Standort und Gestaltung de Einrichtung getroffen wird. Bis dahin hat der Bürgermeister Gelegenheit, die verschiedenen Möglichkeiten zu prüfen und einen Vorschlag zu unterbreiten.

Auch sonst ging es hoch her bei der gestrigen Sitzung des Uedemer Gemeinderates. Schon bei der Beratung eines CDU-Antrages zur Gründung eines Seniorenbeirates vergriff sich CDU-Ratsmitglied Lehmann im Ton und musste von Bürgermeister Weber zurechtgewiesen werden.
In der Sache war die Entscheidung schnell getroffen: Auf Antrag von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurde der Bürgermeister beauftragt, zunächst einmal die Rahmenbedingungen zu klären, bevor der Rat beschliessen kann.
Grünes Licht gab der Rat für den SPD-Antrag, in Uedem "freundliche Toiletten" einzuführen. Der Bürgermeister hat jetzt Gespräche mit den Inhabern der entsprechenden Lokale, Cafes und Imbissen zu führen und im Juni zu berichten.

Zum Höhepunkt der Sitzung wurden die Debatte über den Haushalt der Gemeinde. Fast 15 Minuten bemühte sich CDU-Sprecher Walter Kanders, der Bürgermeisterkandidatin von SPD und Grünen, Kathrin Plotke, jedwede Kompetenz anzusprechen. Dabei war es ja nicht etwa ihr Haushaltsentwurf, der zur Diskussion stand. Gelungen ist es ihm freilich nicht.
Dafür bekam aber vor allem Bürgermeister Weber von SPD, Grünen und FDP Versäumnisse und Fehler "ins Stammbuch geschrieben"!
SPD-Fraktionschef Jörg Lorenz begründete für seine Fraktion das Nein zu dem vorgelegten Zahlenwerk. Auch im zweiten Jahr des neuen Haushaltsrechts (NKF) hatte der Bürgermeister weder Ziele noch Kennzahlen entwickelt und damit einen unvollständigen, aus SPD-Sicht nicht beratungsfähigen Haushalt vorgelegt. Lorenz nutzte die Gelegenheit zu deutlichen Worten: Die SPD werde sich nicht länger bieten lassen werde, dass die Arbeit des Rates durch den Bürgermeister mißachtet und Beschlüsse nicht erledigt würden.

Die Fraktionen von FDP und Grünen sagten zwar Ja zum Haushalt, schrieben dem Bürgermeister aber deutlich ins Stammbuch, dass sie mit seiner Arbeit überhaupt nicht zufrieden sind. Paul Verhaelen, Chef der FDP-Fraktion machte deutlich, dass Weber, 2004 noch von der FDP als Kandidat unterstützt, seine Partei enttäuscht habe. Auch Gaby Höpfner liess für die Grünen keinen Zweifel, dass Kathrin Plotke die beste Kandidatin für Uedem ist: "Herr Weber: Missverstehen Sie unser Ja zum Haushalt nicht als Zustimmung zu Ihnen und Ihrer Politik. Denn das ist es nicht!"