http://www.spd-uedem.de/rss/ Aktuelle Meldungen der Website DE (c) 2010 www.spd-uedem.de joerg.lorenz@spd-online.de info@nrwspd.net nrwspd.net http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/88374.html Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kreis Kleve. Geier, der im wichtigen Haushaltsausschuss, dem Haushaltskontrollausschuss und dem Ausschuss für regionale Entwicklung arbeitet, betreut den nördlichen Niederrhein. Konkret ging es um verkehrs- und wirtschaftspolitische Fragen, wie beispielsweise den Ausbau der Betuwe-Linie, des Eisernen Rheins, die Stärkung der Binnenhäfen oder auch die Förderung der EU durch das INTERREG-Programm.
]]> Olaf Plotke Meldung Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/88360.html ]]> Olaf Plotke Pressemitteilung Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/88359.html
„Wir freuen uns über die Bereitschaft der NRW-FDP zu einem Schulkonsens. Wir haben alle im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, mitzuwirken und sich für eine positive Entwicklung Nordrhein-Westfalens einzusetzen. Andreas Pinkwart beweist Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wenn er diese Einladung annimmt. Das ist ein erster wichtiger Schritt für eine gute Schulpolitik für alle in unserem Land.“]]> Serap Tekgül Pressemitteilung Wed, 01 Sep 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/88083.html

• Schutz vor Altersarmut.
• Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.
• Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.

]]> Dirk Borhart Meldung Mon, 23 Aug 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/87050.html Julia Stöcklein Meldung Sat, 10 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/86921.html http://www.youtube.com/watch?v=b8APVCRfYuE

Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.

Die Gesamtfassung des Vertrages "Gemeinsam neue Wege gehen" wird morgen vorliegen. Hier schon einmal Presseinformationen zum Koalitionsvertrag. ]]> Julia Stöcklein Meldung Tue, 06 Jul 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/86731.html
Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)ankündigten.

http://www.youtube.com/watch?v=48pBhxSEemk]]> Julia Stöcklein Meldung Mon, 28 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/86595.html
http://www.youtube.com/watch?v=0ECs-OcUDYY]]> Dirk Borhart Meldung Fri, 25 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/86256.html http://www.youtube.com/watch?v=EBx2XYjLCrY

Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.

Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. ]]> Oliver Zeisberger Pressemitteilung Thu, 17 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/86101.html
Am 14.06.2010 berät dann der Landesparteirat über die Empfehlung.

http://www.youtube.com/watch?v=6-byct4YKJs ]]> Dirk Borhart Meldung Fri, 11 Jun 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/85643.html
die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ sind am Donnerstagabend gescheitert. Wir mussten nach knapp fünfstündigen Beratungen feststellen, dass es mit der Linken keine ausreichende Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Regierungshandeln gibt. Unser Eindruck aus dem Wahlkampf hat sich bestätigt: Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig.]]> Merle Schulte Meldung Tue, 25 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/85564.html
Gute Politik für die Zukunft unserer Kinder ist zur Verhandlungsmasse zwischen Bund und Ländern geworden. Die Blockade der BAföG-Erhöhung durch die Finanzminister der Länder ist unverantwortlich.]]> Merle Schulte Meldung Fri, 21 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/85145.html http://www.youtube.com/watch?v=Y-dliHiYcOs

"Das ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen: Schwarz-Gelb ist abgewählt."]]> Thorsten Matolat Meldung Sun, 09 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/84859.html
Heute sind mehrere tausend junge Menschen aus ganz Deutschland in Düsseldorf auf die Straße gegangen. Schülerinnen und Schüler haben gemeinsam mit Studierenden ihren Unmut über die schwarz-gelbe Bildungspolitik ausgedrückt. Das Signal für gute Bildung und Chancengleichheit war klar und unmissverständlich.]]> Merle Schulte Meldung Wed, 05 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/84728.html Olaf Plotke Pressemitteilung Tue, 04 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/84635.html Zu den heute vom statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum Ausbaubedarf und zur Reaktion von Familienminister Laschet erklärt Britta Altenkamp, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende:

„Das kommt mir doch irgendwie bekannt vor: Das statistische Bundesamt veröffentlicht Berechnungen zum U3-Ausbau und der Minister behauptet als erstes, die Zahlen seien veraltet. Das und die angebliche Betreuungsquote hatten wir doch schon: Im Februar 2009 behauptete der Minister bereits, es stünden 20 Prozent zur Verfügung. Nach großem Hin und Her musste er dann im Dezember im Parlament zugeben: ‚Im Haushalt stehen Zahlen, für die das Land Geld bereitstellt. Das sind noch nicht Plätze, ... sondern das sind Zahlen, die das Land bereitstellt. So viele Plätze könnten die Kommunen einrichten, wenn sie denn mitziehen. … Wir sind Schlusslicht. Ja, das ist bedauerlich. Ich hätte lieber einen Platz davor gehabt. ... Also: 2005 Schlusslicht, 2009 Schlusslicht.’]]> Dirk Borhart Pressemitteilung Mon, 03 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/84629.html Merle Schulte Pressemitteilung Mon, 03 May 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/84224.html
„Hannelore Kraft hatte bei der WDR-Wahlarena den souveränsten Auftritt. Klar und kompetent in Argumentation und Inhalten, zupackend und sympathisch im Auftritt – so präsentierte sich die künftige Ministerpräsidentin von NRW.]]> Merle Schulte Pressemitteilung Wed, 28 Apr 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/83636.html
]]> Christian Lange Pressemitteilung Tue, 20 Apr 2010 00:00:00 GMT http://www.spd-uedem.de/.net/rss/meldungen/-1/83634.html
"Die Kommunen stehen vor der Pleite, aber Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zuckt nur mit den Achseln und erklärt lapidar, das Land könne leider nicht helfen."]]> Christian Lange Pressemitteilung Tue, 20 Apr 2010 00:00:00 GMT