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Dicke Bretter gebohrt

Oft braucht man in der Politik einen langen Atem, wenn man seine Vorstellungen umsetzen will - und das gilt auch und grade in Kommunalpolitik. Bei der letzten Ratssitzung sind gleich drei Vorschläge, die die Uedemer SPD bereits seit 2009 verfolgt, mit Mehrheit beschlossen worden: Die Einführung eines Baukindergeldes, die Planung eines Mehrgenerationenspielplatz und die Beauftragung eines Tourimuskonzeptes wurden mit Mehrheit beschlossen. Merkwürdig nur: Die Grünen, die diese Forderungen 2009 gemeinsam mit der SPD aufgestellt haben, stimmten jetzt dagegen. Eine Begründung blieb die Grünen-Sprecherin Gaby Höpfner, die schon 2009 das Programm mit beschlossen hatte, schuldig. Also: Forderungen aufstellen und dann dagegen stimmen- das ist Grüne-Politik in Uedem.

Meldung:
19. Februar 2017
Nach der Ratssitzung in Uedem:
Grüne nicht mehr ernstzunehmen
Was ist denn in diese Grünen gefahren? Das mussten sich Teilnehmer und Beobachter der jüngsten Ratssitzung fragen. Mit unsinnigen Geschäftsordnunganträgen und wirren Beiträgen sorgte die Sprecherin Gaby Höpfner nicht nur dafür, dass die Sitzung mehr als dreieinhalb Stunden dauerte, sondern sie verabschiedete sich auch aus den Kreisen der ernstzunehmenden Akteure im Gemeinderat.

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Meldung:
18. Februar 2017
Gemeinderat beschließt Haushalt 2017
Trotz heftiger Kritik insbesondere an der Arbeit des Bürgermeisters stimmte die SPD dem Haushaltsplan für das laufende Jahr zu, weil eine ganze Reihe von SPD-Forderungen erfüllt wurden.
Die Rede des Fraktionsvorsitzenden Jörg Lorenz zum Haushalt gibt es hier zum Nachlesen.

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Meldung:
Uedem, 15. Januar 2017
Beim Neujahrsempfang der SPD:
Rolf Grootens erhielt den Uedemer Leisten 2017
Jürgen Noth und Jörg Lorenz zeichnen Rolf Grootens mit dem Uedemer Lsietn aus. Mit ihnen freuen sich Ehefrau Irmgard Grootens, SPD-Kreischef Norbert Killewald soie Kaarl-Heinz Hermsen und Gerd Gorissen vom Sozualverband VdK
Da waren sich die zahlreichen Gäste des Neujahrsempfangs der SPD einig: Mit Rolf Grootens hatten die Sozialdemokraten wieder einen würdigen Preisträger für ihren „Uedemer Leisten“ gefunden. Diesen Preis verleiht die SPD seit 2003 für ehrenamtliches Engagement in der Gemeinde. Und davon hat der diesjährige Preisträger jede Menge zu bieten, wie SPD Fraktionschef Jörg Lorenz in seiner Rede deutlich machte.
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Pressemitteilung:
12. Januar 2017
André Stinka: Wir bringen NRW raus aus dem Reparaturmodus
Zur heutigen Vorstellung der Haushaltsbilanz 2016 durch Finanzminister Norbert Walter-Borjans erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Mit dem Plus im Landeshaushalt 2016 hat unsere Landesregierung ein sehr starkes Zeichen gesetzt. Als Norbert Walter-Borjans 2010 das Amt des Finanzministers antrat, musste er einen von CDU und FDP bemerkenswert schlecht geführten Etat übernehmen. Die Regierung von Jürgen Rüttgers und dem heutigen CDU-Vorsitzenden Armin Laschet im Ministeramt hatte eine Jahresverschuldung von fast 5 Milliarden Euro hinterlassen.

Der Überschuss von mehr als 200 Millionen Euro im vergangenen Kalenderjahr zeigt: Wir haben einen Plan für unser Land. Unser finanzpolitisches Konzept ist erfolgreich. Wer clever sparen will, muss präventiv investieren. Rot-Grün hat nicht nur den Landeshaushalt konsolidiert, sondern trotz teilweise hitziger Vorwürfe der Opposition für die Zukunft unseres Landes eingezahlt.

Die Jugendarbeitslosigkeit ist auf einem historischen Tiefstand, die Beschäftigung insgesamt auf einem historischen Höchststand. Wir legen ein zwei Milliarden Euro-Projekt zur Sanierung unserer Schulen auf - das größte Projekt seiner Art in der Geschichte unseres Landes. Nachdem beim Straßenbau und bei der inneren Sicherheit unter CDU und FDP Personal zusammengestrichen wurde, stockt die SPD-geführte Landesregierung auf. So erhöhen wir die Anwärterzahlen für den Polizeidienst ab 2017 auf 2000 Planstellen – fast doppelt so viel wie es unter Schwarz-Gelb 2010 gab. Daneben bleibt unser Finanzminister ein Vorkämpfer für mehr Steuergerechtigkeit. Die Danksagungen ausländischer Finanzminister nach dem Kauf der Steuer-CDs bezeugen dies.

Der Überschuss im Haushalt ist Resultat eines gut gedachten und konsequent durchgeführten Politikkonzepts. Wir bringen NRW aus dem Reparaturmodus.

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Meldung:
Uedem, 16. Dezember 2016
Uedemer Leisten 2017 geht an echte Uemse Knoll:
SPD zeichnet langjährigen VDK-Vorsitzenden Rolf Grootens aus
Erhält den Uedemer Leisten 2017: Rolf Grootens
Der gebürtige Uedemer Rolf Grootens wird 15. Preisträger des Uedemer Leistens. Diesen Preis verleihen die Uedemer Sozialdemokraten seit 2003 an Menschen oder Organisationen, die sich in besonderer Weise ehramtlich in der Gemeinde engagieren.
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Pressemitteilung:
24. November 2016
Die NRWSPD geht mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl
Die Landesvorsitzende der NRWSPD, Hannelore Kraft, und die Vorsitzenden der Regionen der NRWSPD, Norbert Römer (Westliches Westfalen), Britta Altenkamp (Niederrhein), Stefan Schwartze (Ostwestfalen-Lippe) und Sebastian Hartmann (Mittelrhein) schlagen vor, Martin Schulz als Spitzenkandidat auf Platz Eins der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zu wählen. Hierzu erklären sie gemeinsam:

Die NRWSPD freut sich, dass Martin Schulz seine enorme Erfahrung und große politische Leidenschaft nun noch stärker in die Bundespolitik einbringen wird. Mit seiner starken Stimme für eine sozial gerechte Gesellschaft in einem vereinten Europa gehen wir als NRWSPD mit großer Zuversicht in die Bundestagswahl.

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Meldung:
19. November 2016
Klausur des Landesvorstands: Klare Positionierung für den Wahlkampf
Bei seiner heutigen Klausurtagung in Düsseldorf hat sich der Landesvorstand der NRWSPD personell und inhaltlich klar positioniert. Landesvorsitzende Hannelore Kraft wurde einstimmig als Spitzenkandidatin für den ersten Listenplatz zur nordrhein-westfälischen Landtagswahl im Mai 2017 vorschlagen. Die in der Partei geführte Programmdebatte wurde weiter vertieft, wobei die starke Basis-Beteiligung besonders in die Diskussion einfließen konnte. Mit mehreren tausend Vorschlägen haben die Mitglieder bis heute mitgemacht. Wahl der Landesliste und Beschluss des Wahlprogramms sind auf den 18. Februar 2017 terminiert.

Zudem wurde das Präsidium der NRWSPD neu gewählt. Neben der Landesvorsitzenden, den vier Stellvertretern, dem Generalsekretär sowie dem Schatzmeister gehören dem Gremium nun Hans-Willi Körfges, Apostolos Tsalastras, Gisela Walsken, Oliver Kaczmarek, Sonja Jürgens, Birgit Sippel, Stefan Kämmerling und Dörte Schall an.

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Meldung:
15. November 2016
Trump-Wahl führt zu Neueintritten
Als Reaktion auf die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten haben sich hunderte Bürgerinnen und Bürger entschlossen, Mitglied in der SPD zu werden. Die Anzahl von Neueintritten hat sich in NRW innerhalb kürzester Zeit verdoppelt. So wurde die Anzahl der Oktober-Eintritte, die bei etwa 220 lag, für den November bereits jetzt erreicht.

NRWSPD-Generalsekretär André Stinka bewertet diese Entwicklung so:

„Die Menschen merken zunehmend, dass es auf das große Ganze und nicht nur auf Klein-Klein ankommt. Das ist eine Chance für die demokratischen Parteien. Wir als SPD setzen klare Kante gegen politische Vereinfacher und gesellschaftliche Spalter, die sich zuletzt im Aufwind fühlten. Der breiten Mehrheit in der Bevölkerung wird es bei den Wahlen auf das ankommen: Soziale und demokratische Vernunft.“

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Meldung:
14. November 2016
Hannelore Kraft: „Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat“
Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein.
Zur kommenden Wahl des Bundespräsidenten erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Frank-Walter Steinmeier ist ein würdiger Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten - das sieht auch die große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger so. Als erfahrener Außenminister verfügt er über exzellente Voraussetzungen und wird in diesen herausfordernden Zeiten ein ausgezeichneter Repräsentant der Bundesrepublik Deutschland sein. Schön ist natürlich auch, dass er in NRW geboren wurde.

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Meldung:
Uedem, 09. November 2016
Nach Alleingang der CDU bei Gemeindesteuern:
SPD, FDP und Grüne verlassen AG Gemeindefinanzen
Die Arbeitsgruppe Gemeindefinanzen, seit 2011 in parteiübergreifender Arbeit bemüht, die schwierige Finanzlage Uedems in den Griff zu bekommen, existiert nicht mehr. SPD, FDP und Grüne sehen keine Grundlage mehr für eine vertrauensvolle Zusammenarbeit. Allein in 2016 hatten die Vertreter aller Fraktionen gemeinsam mit der Verwaltung in acht Sitzungen die Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde durchleuchtet und Vorschläge für Verbesserungen erarbeitet.

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Meldung:
Kreis Kleve/Berlin, 09. September 2016
Schülerinnen und Schüler der Leni-Valk-Realschule
Zu Besuch bei Barbara Hendricks in Berlin
Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufe 10 der Leni-Valk-Realschule Goch mit Barbara Hendricks im Deutschen Bundestag
29 Schülerinnen und Schüler der Leni-Valk-Realschule Goch besuchten auf Einladung von Barbara Hendricks den Deutschen Bundestag. Dort nahm sich die Ministerin eine ganze Stunde Zeit, um sich den Fragen der Jugendlichen zu stellen. So erfuhren die Schülerinnen und Schüler eine Menge über den politischen Werdegang der Bundesministerin für Umwelt und Bauen und die Arbeitsabläufe in einem Ministerium.

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Meldung:
Kreis Kleve, 05. September 2016
Jetzt für das Parlamentarische Patenschafts-Programm bewerben:
Ein Jahr in den USA leben und arbeiten
Die Kreis Klever Abgeordnete und Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks
Dr. Barbara Hendricks, Bundestagsabgeordnete aus Kleve, lädt junge Berufstätige ein, sich für das Parlamentarische Patschafts-Programm (PPP) zu bewerben und ein Jahr in den USA zu leben und zu arbeiten.

In dem Jugendaustausch-Programm des Deutschen Bundestages und des amerikanischen Kongresses konnten seit 1983 bereits fast 25.000 junge Leute gefördert werden.

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Pressemitteilung:
04. September 2016
Hannelore Kraft: Klarer Auftrag zur Regierungsbildung für die SPD
Zum Ausgang der Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erklärt Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD:

Wir gratulieren Erwin Sellering und der SPD zu ihrem Wahlerfolg in Mecklenburg-Vorpommern. Die Wählerinnen und Wähler im Nordosten vertrauen ihrem Ministerpräsidenten und haben ihm und der SPD einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung erteilt. Das Ergebnis ist auch ein besonderer Verdienst von Erwin Sellering ganz persönlich, der seine Sozialdemokraten, nach schwierigen Umfragen noch vor wenigen Wochen, durch eine kontinuierliche Aufholjagd wieder zur stärksten Partei gemacht hat. Die SPD zeigt: Wenn man gemeinsam Kurs hält, kann man auch in stürmischen Zeiten gewinnen. Bei der Betrachtung des Ergebnisses bin ich gespannt auf die Diskussionen innerhalb der Union.

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Meldung:
02. September 2016
Keine andere Partei bei Handelsabkommen so ernsthaft und seriös
Zum aktuellen SPD-Diskussionsverfahren in Fragen von Handelsabkommen erklärt André Stinka, Generalsekretaer der NRWSPD:

„Keine Partei diskutiert das wichtige Thema Freihandel so ernsthaft und seriös wie die SPD. Wer glaubt, dass es trotz ständig laufender Verhandlungen zwischen demokratischen Staaten auf ewig nur richtig oder falsch gibt, begibt sich auf unpolitisches Terrain.

Wir in der NRWSPD haben deshalb alle Unterbezirke gestern dazu eingeladen, vor unserem Bundeskonvent am 19.09. in Wolfsburg gemeinsam den Verhandlungsstand des CETA-Abkommens mit Kanada zu bewerten. Dabei wurden in der Diskussion mit den kompetenten Ansprechpartnern Bernd Lange, MdEP, und Achim Post, Vorsitzender der Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion, positive und kritische Aspekte ausgetauscht. Auch auf dieser Grundlage können die Delegierten des SPD-Parteikonvents nun entscheiden.

In unserer Partei ist niemand von diesem Meinungsbildungsprozess ausgeschlossen. Dieses Verfahren ist weitaus transparenter als die von elitären Vorstandsmitgliedern angeblich unparteiischer Vereine im stillen Kämmerlein ausgeheckten Werbekampagnen für private Internetplattformen, auf denen Menschen gegeneinander aufgestachelt werden.

Wir werden es als sozialdemokratische Partei auch in Zukunft nicht zulassen, wenn ein laufender Meinungsbildungsprozess von außen manipuliert werden soll. So stellt zum Beispiel die Aufforderung, in laufenden Sitzung Namenslisten anzulegen, wer sich wie positioniert, um diese Listen öffentlichkeitswirksam auszunutzen, einen Bruch üblicher demokratischer Fairnessregeln dar.

Interessierte, die politische Prozesse konstruktiv mit dem Blick für das Ganze mitgestalten wollen, laden wir gerne ein, als Mitglied in die SPD einzutreten. Eine engagierte Zivilgesellschaft, die wichtige politische Prozesse nicht aus individuellen Eigeninteressen werbewirksam bagatellisiert, liegt uns weiterhin am Herzen.

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Meldung:
Uedem, 11. Juli 2016
Olaf Plotke mit Ehrenbrief ausgezeichnet
Jürgen Noth neuer Chef der Uedemer SPD
Der neue SPD-Vorsitzende Jürgen Noth überreicht den Ehrenbrief der SPD an seinen Vorgänger Olaf Plotke
Jürgen Noth ist der neue Vorsitzende der SPD Uedem. Er folgt auf Olaf Plotke, der nach fast 12 Jahren für eine Wiederwahl nicht mehr zur Verfügung stand. In Anerkennung seiner jahrelangen ehrenamtlichen Arbeit für die SPD in der Schustergemeinde erhielt der scheidende Vorsitzende von seinem Nachfolger den Ehrenbrief der SPD und die Willy Brandt-Gedenkmedaille überreicht.
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Meldung:
Kreis Kleve/Berlin, 08. Juni 2016
Jugend und Parlament 2016:
Nachwuchspolitiker üben die Gesetzgebung
Jan Gietemann im Gespräch mit Ministerin Barbara Hendricks
Auf Einladung von Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve, hat der 19-jährige Abiturient Jan Gietemann aus Kleve in dieser Woche an der Bundestagsveranstaltung „Jugend und Parlament“ teilgenommen. 315 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet stellten in einem Planspiel das parlamentarische Verfahren nach. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer übernahmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und hatten die Aufgabe, vier Gesetzesinitiativen zu simulieren.
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Meldung:
Kreis Kleve, 03. Juni 2016
I.S.A.R stellt sich vor
Barbara Hendricks trifft Hilfsorganisation
Barbara Hendricks mit Danielas und Michael Lesmsiter
Daniela und Michael Lesmeister sind zwei engagierte Klever. Mit ihrer Organisation „International Search and Rescue Germany“ (kurz I.S.A.R.) bilden sie bei Unglücks- und Katastrophenfällen innerhalb weniger Stunden Teams mit Rettungsspezialisten für den Einsatz auf der ganzen Welt. Von dieser tollen Arbeit durfte sich die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve Barbara Hendricks überzeugen.

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Berlin/Kreis Kleve, 31. Mai 2016
Barbara Hendricks: „Wir sollten Beschäftigung und nicht Arbeitslosigkeit finanzieren“
Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion will Langzeitarbeitslosen durch öffentlich geförderte Beschäftigung eine neue Perspektive bieten.
In dem gestern gefassten Beschluss der NRW-Landesgruppe heißt es einleitend: „An Langzeitarbeitslosen geht der anhaltende konjunkturelle Aufschwung fast vollständig vorbei.“ Diese Erkenntnis sei Anlass gewesen, über Alternativen für diese Personengruppe nachzudenken. Barbara Hendricks, die auch Bundesumwelt- und Bundesbauministerin ist: „Jeder Mensch hat Stärken und Potenziale, die er zum Wohle der Gemeinschaft einsetzen kann. Und jeder Mensch hat das Recht auf soziale Teilhabe. Leider zeigt sich, dass einige Personen aufgrund verschiedener individueller oder struktureller Umstände keine Chance auf Anstellung in einer regulären Beschäftigung haben. Es ist eine Frage der Gerechtigkeit, sich auch um diese Leute zu kümmern.“

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Pressemitteilung:
30. April 2016
André Stinka: Die AfD ist Gift für unsere Demokratie.
Mit der öffentlichen Erklärung beim Bundesparteitag, seine künftige Arbeit im Europaparlament in der ENF-Fraktion fortzusetzen, liefert der AfD-Landesvorsitzende Marcus Pretzell den nächsten Beleg für die antidemokratischen Entwicklungen und fortschreitende Radikalisierung und seiner Partei. Bei genauerer Betrachtung ist es aber kaum verwunderlich, dass Pretzell - nach seinen wirren Forderungen für einen Schießbefehl gegen Flüchtlinge - nun auch offiziell gemeinsame Sache mit den rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien der Nationalen Front aus Frankreich, der Lega Nord aus Italien oder der Partij voor de Vrijheid aus den Niederlanden macht.
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Meldung:
28. März 2016
Wir haben noch eine Menge vor
In gut einem Jahr ist Landtagswahl in NRW. Hannelore Kraft, nun seit fast sechs Jahren Ministerpräsidentin in Düsseldorf, will es noch mal wissen. „Wir haben noch eine Menge vor“, sagt sie im Interview mit der Deutschen Presse-Agentur.
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Uedem, 03. März 2016
Viele Spenden für Bedürftige in Uedem gesammelt
Vier Einkaufswagen voll mit Lebensmitteln und Hygieneprodukten sammelte die Uedemer SPD jetzt für bedürftige Familien in der Schustergemeinde. Kunden des Edeka-Marktes waren aufgerufen, einfach ein Lebensmittel mehr zu kaufen und beim Rausgehen zu spenden
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Uedem, 26. Februar 2016
Samstag, 27.2. ab 10 Uhr bei Edeka:
SPD Uedem sammelt für Aktion Solide
Märchenbücher für alle Spender
Von der St. Anna-Bruderschaft hat die Uedemer SPD den symbolischen Staffelstab der Aktion Solide übernommen. Diese Aktion wurde von der Kolpingfamilie Uedem zugunsten des Cafe Konkret ins Leben gerufen. Seit 2007 unterstützt das Cafe Konkret bedürftige Personen in der Gemeinde.

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09. Februar 2016
Absage des Politischen Aschermittwochs in Schwerte
Der Politische Aschermittwoch in Schwerte wird in diesem Jahr nicht stattfinden. Hierzu erklären Hannelore Kraft, Landesvorsitzende der NRWSPD und Norbert Römer, Vorsitzender der SPD Region Westliches-Westfalen:

„Der politische Aschermittwoch ist eine Veranstaltung, die traditionell vom offenen Schlagabtausch und der Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner geprägt ist. Das tragische Zugunglück in Bayern lässt dafür in diesem Jahr keinen Raum. Aus Respekt vor den Opfern wird der Politische Aschermittwoch in Schwerte daher nicht stattfinden. Unsere Gedanken sind bei den Toten und den Verletzten und ihren Angehörigen.“

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Pressemitteilung:
22. Januar 2016
André Stinka: Lohn betreibt plumpe rechte Hetze auf AfD-Niveau
Werner Lohn, Landtagsabgeordneter der CDU soll laut einem Medienbericht bei einer Veranstaltung seiner Partei folgendes gesagt haben: „Während die Politik- und Polizeispitze im Urlaub weilte, hat man das Volk in Köln in einen Krieg geschickt, den es nicht gewinnen konnte“ (22. Januar 2016, Der Patriot). Hierzu erklärt André Stinka, Generalsekretär der NRWSPD:

Die Äußerungen von Werner Lohn sind weit mehr als unbedachtes politisches Foul. Was der Abgeordnete der CDU im vermeintlich geschützten Raum seiner Partei gesagt hat, ist ein Skandal und beschämend. Sein Kriegsvergleich ist geschichtsvergessen. Lohn betreibt hier plumpe rechte Hetze auf AfD-Niveau. Der CDU-Landesvorsitzende Armin Laschet muss seinen Abgeordneten umgehend zur Rede stellen.

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10. November 2015
Hannelore Kraft: Wir verlieren einen großen Deutschen, einen leidenschaftlichen Europäer und einen standfesten Sozialdemokraten
Die Nachricht vom Tod Helmut Schmidts bewegt viele Menschen in Deutschland und Europa. Ich trauere mit ihnen.

Helmut Schmidt gehört zu den großen deutschen und europäischen Staatsmännern des 20. Jahrhunderts. Wir verlieren mit seinem Tod einen großen Deutschen, einen leidenschaftlichen Europäer und einen standfesten Sozialdemokraten, der seinen Weg mit großer Geradlinigkeit und einem klaren Blick für das Machbare ging. Bestimmt von seiner Herkunft und seinen ersten prägenden Lebenserfahrungen waren Frieden und Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität seine Ideale. Helmut Schmidt hat dazu beigetragen, dass sie für viele Menschen Wirklichkeit werden konnten.

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