 | |
| | | | | | | | | |
Die SPD Uedem wünscht allen Leserinnen und Lesern ein schönes, erfolgreiches Jahr 2012!
| | | |
Uedem, 16. Januar 2012Zahlreiche Gäste aus Vereinen, Verbänden und Einrichtungen konnte die Uedemer SPD auch dieses Jahr bei ihrem Neujahrsempfang begrüßen.
Weiter ...
| |
21. Dezember 2011Zu dem heute vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegten Armutsbericht erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
„Die Ergebnisse des Berichts sind erschreckend:
Knapp 12 Millionen Menschen, 14,5 Prozent der in Deutschland lebenden Bevölkerung, galten danach 2010 als armutsgefährdet. Dabei ist die einfache Ost-West-Unterteilung mehr oder weniger passé.
Weiter ...
| |
Uedem, 19. Dezember 2011Die Entscheidung ist gefallen: Einstimmig beschloss jetzt die SPD-Fraktion, ihren Uedemer Leisten an den Sportabzeichen-Stützpunkt Uedem zu vergeben. Insgesamt sechs Sportbegeisterte sind es, ohne die in Uedem der Erwerb des Deutschen Sportabzeichens nicht möglich wäre. Jeden Montag stehen einige von ihnen ab 18 Uhr auf dem Sportplatz bereit.
Weiter ...
| |
Uedem, 14. Dezember 2011Personalwechsel bei der SPD; Nach erfolgreichem Abitur hat Viviane Hermans jetzt ein Lehramtsstuidum aufgenommen und ist nach Essen verzogen. "Ein Verlust für die SPD-Fraktion" sagt Fraktionschef Jörg Lorenz, der sich zugleich auf die Nachfolgerin freut: Elke Hermans, Mutter von Viviane und ebenfalls bei den Sozialdemokraten aktiv, gehört ab sofort als stellvertretendes Mitglied im Ausschuss Schule, Generationen, Soziales der SPD-Fraktion an.
| |
Uedem, 14. Dezember 2011Ein klassisches Eigentor erzielte jetzt der Vorsitzende der FDP-Fraktion Paul Verhaelen. Verhaelen hat schon vor einigen Monaten offenbar die Lust an der Mitarbeit in der AG Gemeindefinanzen verloren, in der Poltik und Verwaltung gemeinsam nach Wegen suchen, die Finanzlage Uedems zu verbessern. Nun holte der FDP-Mann gegenüber der Rheinischen Post zu einem Rundumschlag aus.
Weiter ...
| |
14. Dezember 2011Zum Erlass des Innenministeriums zur befristeten Verlängerung der gültigen Wertgrenzen bei der Vergabe öffentlicher Aufträge der Kommunen in Nordrhein-Westfalen erklären Thomas Eiskirch MdL, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD und Daniela Schneckenburger MdL, wirtschaftspolitische Sprecherin Bündnis 90 / Die Grünen:
Weiter ...
| |
13. Dezember 2011Zu der heute angekündigten Initiative der Landesregierung, eine neue gesetzliche Regelung zur Dichtheitsprüfung im Landeswassergesetz vorzulegen, erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
Weiter ...
| |
09. Dezember 2011Zu dem heute in erster Lesung beratenen Gesetzentwurf der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und FDP zur Stärkung des kommunalen Ehrenamtes erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges:
„In Nordrhein-Westfalen sind in den kommunalen Parlamenten über 20.000 Bürgerinnen und Bürger aktiv."
Weiter ...
| |
21. Oktober 2011Zur heute von Kommunalminister Ralf Jäger vorgelegten ersten Modellrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012 erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Hans-Willi Körfges, und der kommunalpolitische Sprecher Michael Hübner: "...
Weiter ...
| |
21. Oktober 2011Zum Stärkungspaktgesetz erklärten die kommunalpolitischen Sprecher Michael Hübner (SPD) und Mehrdad Mostofizadeh (Grüne) heute im Düsseldorfer Landtag: „Mit dem Stärkungspaktgesetz sorgt die rot-grüne Koalition für eine solide Finanzierung und eine nachhaltige Ausgestaltung."
Weiter ...
| |
20. Oktober 2011Zur Verfassungsänderung und zur Verabschiedung der Schulrechtsänderung erklärten die stellvertretene Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Renate Hendricks, und der schulpolitische Sprecher Sören Link: „Mit der Streichung der Garantie für die Hauptschule aus der Verfassung und der Einführung der Sekundarschule als die Schule der Zukunft wird ein jahrzehntelanger Streit um Schulstrukturen in Nordrhein-Westfalen beendet."
Weiter ...
| |
19. Oktober 2011„Zurückgehende Schülerzahlen gefährden zunehmend ein wohnortnahes Grundschulangebot, vor allem im ländlichen Raum. Mit dem heute vom Landtag debattierten Antrag zur Situation der Grundschulen gibt es nun klare Vorgaben für die Ausgestaltung und den Bestand von Grundschulen in den nordrhein-westfälischen Kommunen."
Weiter ...
| |
28. September 2011Der Landtag hat mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, FDP und DIE LINKE sowie zwei Stimmen aus der CDU-Fraktion gefordert, die Planung für die Schienenverbindung zwischen dem Hafen Antwerpen und Mönchengladbach, den sog. Eisernen Rhein, entlang der A 52 voranzutreiben.
Weiter ...
| |
22. September 2011In ihrer heutigen Pressekonferenz haben Minister Harry Voigtsberger und Horst Becker, parlamentarischer Staatssekretär die weiteren Planungen zu den NRW-Straßenbauprojekten vorgestellt.
Hierzu erklärt Rainer Schmeltzer MdL stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion:
„Erstmalig hat ein Verkehrsminister in NRW, Harry Voigtsberger, in den unüberschaubaren Wust an Straßenplanungen in NRW Ordnung gebracht. "
Weiter ...
| |
29. Juli 2011Zur Diskussion über Probleme mit der sog. Geschwisterregelung in verschiedenen Kommunen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Heike Gebhard:
„Ich appelliere an die Kommunen, den Willen des Landesgesetzgebers nicht zu konterkarieren. Die SPD-Landtagsfraktion geht davon aus, dass Geschwisterregelungen auch in Verbindung mit der neuen Beitragsfreiheit gelten."
Weiter ...
| |
22. Juli 2011Zu den heute von Finanzminister Norbert Walter–Borjans vorgestellten ersten Eckpunkten für die Aufstellung des Haushalts 2012 erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Römer:"...
Weiter ...
| |
12. Juli 2011Zu den gemeinsamen Gesetzentwürfen zur Einführung der Gemeinschaftsschule und zur Änderung der Landesverfassung erklären die schulpolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Sören Link und Sigrid Beer:
„Die über 100 Kommunen, die sich auf den Weg gemacht haben, ab dem 1. August 2012 eine Gemeinschaftsschule einzurichten, sollen Rechtsklarheit und Planungssicherheit bekommen. Wir wollen ein deutliches Signal senden: Die Gemeinschaftsschule in NRW kann kommen. Damit ermöglichen wir die Weiterentwicklung des Schulsystems vor Ort, auf die die Kommunen, Schülerinnen und Schüler und ihre Eltern dringend warten.
Weiter ...
| |
Uedem, 11. Juli 2011Bleiben die Ausgaben für die Gratulation der Gemeinde Uedems bei ihren ältesten Bewohnern unverändert? Wenn am 18. Juli der Rat zusammentritt, wird er sich mit einem Antrag der SPD-Fraktion zu befassen haben, der genau das vorschlägt.
Weiter ...
| |
27. März 2011Die SPD hat bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz ihre wichtigsten Ziele offensichtlich erreicht: Die schwarz-gelbe Landesregierung in Stuttgart scheint nach jetzigem Stand abgewählt und in Mainz hat Kurt Beck erneut den Auftrag zur Regierungsbildung erhalten. Die Linkspartei ist in beiden Ländern an der Fünf-Prozent-Hürde gescheitert.
Weiter ...
| |
24. März 2011Das heute vorgestellte Gutachten unterstützt ausdrücklich den vorsorgenden Politikansatz der rot-grünen Landesregierung. Die Investitionen in Kinderbetreuung und Bildung sind dabei nicht nur ein Gebot der sozialen Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Verantwortung für unser Land. Es ist auch ökonomisch sinnvoll, heute in die Zukunft unserer Kinder und Familien zu investieren, um spätere Reparaturkosten zu vermeiden.
Weiter ...
| |
24. März 2011Nach wie vor beträgt der Entgeltunterschied zwischen Männern und Frauen in Deutschland 23 Prozent. Und immer noch nimmt Deutschland im europäischen Vergleich damit einen der hinteren Ränge ein. Das ist beschämend und zeigt, dass die AsF-Forderung nach gleichem Lohn für gleiche Arbeit unverändert ganz oben auf die politische Tagesordnung gehört.
Weiter ...
| |
23. März 2011Zur heutigen Beratung im Gesundheitsausschuss des Landtages erklärt die stellvertretende Vorsit-zende der SPD-Landtagsfraktion Heike Gebhard:
„Die SPD sieht die im Bericht der Landesregierung dargestellten Probleme im „NRW-Nichtraucherschutzgesetz“ durch die jüngste Studie des Deutschen Krebsforschungszentrums Hei-delberg bestätigt. Erfreulich, dass auch CDU und FDP erheblichen Nachbesserungsbedarf bei dem noch von Schwarz-Gelb verabschiedeten Gesetz sehen. Das wurde heute im Gesundheitsausschuss deutlich. Die bisherigen Regelungen ermöglichen den Ordnungsämtern keine praktikablen Kon-trollmöglichkeiten. Dies betrifft insbesondere die Vorgaben für sog. „Raucherclubs“.“
Weiter ...
| |
23. März 2011 |
|
Der schulpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Sören Link, freut sich, dass der Schulausschuss des Landtags in seiner heutigen Sitzung mit den Stimmen von SPD und Grünen den Einzelplan 05 des Ministeriums für Schule und Weiterbildung beschlossen hat.
„Wir setzen damit einen klaren bildungspolitischen Schwerpunkt, denn auch in Zeiten knapper Kassen steigt der Haushalt deutlich an. Zudem stärken wir bildungspolitisch wichtige Bereiche. So stehen nach der Verabschiedung des Haushaltes über 300 Millionen Euro für den Ausbau des offenen Ganztags bereit – damit können dann 245.000 Plätze an den Grundschulen in NRW angeboten wer-den. Außerdem entlasten wir die Schulleitungen an Grundschulen um zusätzliche 3 Stunden pro Woche, um ihnen mehr Raum und Zeit für die Weiterentwicklung ihrer Schulen zu belassen. Wesentliche weitere Inhalte des Haushaltsplans, der insgesamt auf über 14,3 Milliarden Euro aufwächst, betreffen die Bereiche Inklusion, die Ausweitung des gemeinsamen Unterrichts und die Förderung integrativer Lerngruppen sowie die Förderung des längeren gemeinsamen Lernens, insbesondere an Gemeinschaftsschulen“, erklärt Sören Link.
Weiter ...
| |
14. März 2011Zum Atomunfall in Japan und den Auswirkungen auf Deutschland erklärt der Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Norbert Römer:
„Die Katastrophe in Japan macht schrecklich klar: Wir müssen raus aus der Atomenergie, so schnell wie möglich.
Die Laufzeitverlängerung war ein schwerer Fehler der schwarz-gelben Bundesregierung, der dringend korrigiert werden muss. Das haben jetzt endlich offenbar auch die Bundeskanzlerin und der Bundesumweltminister eingesehen.
Weiter ...
| |
13. März 2011Das von der CDU auf ihrem Landesparteitag verabschiedete schulpolitische Konzept ist ein Dokument der Ratlosigkeit und der Widersprüchlichkeit. Die Forderung nach kleineren Klassen und die Einführung einer zweizügigen Verbundschule würde die Einstellung von etwa 14.500 Lehrerinnen und Lehrern bedeuten. Damit entstünden dem Land Mehrkosten von rund 750 Millionen Euro. Einen Finanzierungsvorschlag hat die CDU leider nicht zu bieten. Das Konzept ist somit ein reiner Papiertiger.
Weiter ...
| |
| | | | |
| | |
