Heute wurde Hannelore Kraft zur neuen Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen gewählt. Auch aus Uedem haben sie viele Glückwünsche erreicht. Denn Hannelore Kraft war im letzten Jahr zum 2. Uedemer Lese-Sonntag von SPD und Grünen in der Schustergemeinde und hat mit ihrer offenen, freundlichen Art auch hier viele neue Freunde gewonnen. Wir von der Uedemer SPD sind überzeugt, dass mit Hannelore Kraft eine Politikerin das Ruder in Düsseldorf übernommen hat, die dem Land gut tun wird. SPD und Grüne sind erfahrene Partner, die sich verstehen und die die Vision eines solidarischen, fairen und zukunftsorientierten NRW umsetzen werden. Wir freuen uns drauf!
Herzlichst
Kathrin Plotke (stellv. Fraktionsvorsitzende SPD Uedem)
Meldung:
Essen/Kreis Kleve., 01. September 2010
EU-Themen im Gespräch
Bodo Wißen zu Besuch bei Europaparlamentarier Jens Geier
ESSEN. Zu einem kurzweiligen Austausch über europapolitische Fragen trafen sich jetzt in Essen der SPD-Europaabgeordnete Jens Geier (links) und Bodo Wißen (rechts), Mitglied des SPD-Regionalvorstandes Niederrhein und stellv. Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Kreis Kleve. Geier, der im wichtigen Haushaltsausschuss, dem Haushaltskontrollausschuss und dem Ausschuss für regionale Entwicklung arbeitet, betreut den nördlichen Niederrhein. Konkret ging es um verkehrs- und wirtschaftspolitische Fragen, wie beispielsweise den Ausbau der Betuwe-Linie, des Eisernen Rheins, die Stärkung der Binnenhäfen oder auch die Förderung der EU durch das INTERREG-Programm.
Pressemitteilung:
Goch, 01. September 2010
Dr. Barbara Hendricks MdB als Praktikantin in Goch
Im Rahmen einer Praktikumsaktion für Bundestagsabgeordnete des Bundesverbandes der Dienstleistungswirtschaft (BDWi), nahm die Kreis Klever SPD-Bundestagsabgeordnete jetzt zum dritten Mal als Praktikantin teil.
Zur Ankündigung von Andreas Pinkwart, einen Schulkonsens in NRW mitzutragen, erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der NRWSPD:
„Wir freuen uns über die Bereitschaft der NRW-FDP zu einem Schulkonsens. Wir haben alle im Landtag vertretenen Parteien eingeladen, mitzuwirken und sich für eine positive Entwicklung Nordrhein-Westfalens einzusetzen. Andreas Pinkwart beweist Verantwortungsbewusstsein gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, wenn er diese Einladung annimmt. Das ist ein erster wichtiger Schritt für eine gute Schulpolitik für alle in unserem Land.“ Weiter ...
Meldung:
Berlin, 23. August 2010
Beschluss des SPD-Präsidiums: Gut und sicher leben: Perspektiven schaffen für Arbeit und sichere Altersvorsorge.
Die Ziele künftiger Alterssicherungspolitik sind für die SPD damit klar beschrieben:
Schutz vor Altersarmut.
Sicherung der gesetzlichen Rentenversicherung als unverzichtbare Grundlage der Altersvorsorge und der Lebensstandardsicherung im Alter, die mit betrieblichen und privaten Alterssicherungen verbunden werden muss.
Generationengerechtigkeit und faire Verteilung der Finanzierung.
Heute, am 10. Juli 2010, haben die Delegierten des Landesparteitages der NRWSPD den Koalitionsvertrag zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW angenommmen. Die 450 Delegierten stimmten Köln einstimmig dem Vertrag „Gemeinsam neue Wege gehen“ zu. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 06. Juli 2010
Koalitionsverhandlungen zwischen NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW erfolgreich abgeschlossen
Am 6. Juli 2010 haben die NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich abgeschlossen. In einer Pressekonferenz stellten Hannelore Kraft, Norbert Römer, Sylvia Löhrmann und Reiner Priggen den Koalitionsvertrag vor.
Die Gesamtfassung des Vertrages "Gemeinsam neue Wege gehen" wird morgen vorliegen. Hier schon einmal Presseinformationen zum Koalitionsvertrag. Weiter ...
Meldung:
28. Juni 2010
Generalrevision des KiBiz
Am 28. Juni 2010 fand die dritte Runde der Koalitionsgespräche zwischen der NRWSPD und Bündnis 90/Die Grünen NRW statt.
Im Anschluss gaben Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann ein Statement ab, in dem sie u.a. eine Generalrevision des sogenannten Kinderbildungsgesetzes (KiBiz)ankündigten.
Hannelore Kraft: Nordrhein-Westfalen kann nicht ohne Landesregierung sein
Der FDP-Vorsitzende Pinkwart hat die schwarz-gelbe Koalition beendet.
Das heißt: Es gibt keine geschäftsführende Landesregierung mehr, sondern nur noch geschäftsführende Minister und einen geschäftsführenden Ministerpräsidenten. Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 11. Juni 2010
Hannelore Kraft: Empfehlung des Landesvorstandes an die Partei
Der Landesvorstand der NRWSPD hat einstimmig beschlossen, der Partei vorzuschlagen, keine Koalitionsverhandlungen mit der CDU aufzunehmen. Die Empfehlung wird auf 4 Regionalversammlungen in den nächsten 2 Tagen beraten.
Am 14.06.2010 berät dann der Landesparteirat über die Empfehlung.
Meldung:
25. Mai 2010
Brief von Hannelore Kraft an die Mitglieder der NRWSPD zum Scheitern der Gespräche mit der Linkspartei
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Sondierungsgespräche zwischen SPD, Grünen und der Partei „Die Linke“ sind am Donnerstagabend gescheitert. Wir mussten nach knapp fünfstündigen Beratungen feststellen, dass es mit der Linken keine ausreichende Basis für ein vertrauensvolles und verlässliches Regierungshandeln gibt. Unser Eindruck aus dem Wahlkampf hat sich bestätigt: Die Linke ist weder koalitions- noch regierungsfähig. Weiter ...
Meldung:
21. Mai 2010
Hannelore Kraft: Bildung zu wichtig für Machtspielchen
Zu der Blockade der BAföG-Erhöhung durch die Finanzminister der Länder erklärt die stellvertretende SPD-Parteivorsitzende Hannelore Kraft:
Gute Politik für die Zukunft unserer Kinder ist zur Verhandlungsmasse zwischen Bund und Ländern geworden. Die Blockade der BAföG-Erhöhung durch die Finanzminister der Länder ist unverantwortlich. Weiter ...
Meldung:
09. Mai 2010
Hannelore Kraft auf dem Wahlabend der NRWSPD
"Das ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen: Schwarz-Gelb ist abgewählt." Weiter ...
Meldung:
05. Mai 2010
Hannelore Kraft: Klares Signal für gute Bildung
Zu der heutigen Demonstration von Studierenden und Schülern in Düsseldorf erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Spitzenkandidatin der NRWSPD, Hannelore Kraft:
Heute sind mehrere tausend junge Menschen aus ganz Deutschland in Düsseldorf auf die Straße gegangen. Schülerinnen und Schüler haben gemeinsam mit Studierenden ihren Unmut über die schwarz-gelbe Bildungspolitik ausgedrückt. Das Signal für gute Bildung und Chancengleichheit war klar und unmissverständlich. Weiter ...
Pressemitteilung:
Berlin/Kreis Kleve, 04. Mai 2010
BMU bestätigt:
Aus für Förderprogramme gefährdet Klimaschutz und Arbeitsplätze im Handwerk
Jetzt ist es amtlich! Das Bundesumweltministerium (BMU) hat heute bestätigt, dass durch die Haushaltssperre das Marktanreizprogramm und die Vorhaben der Klimaschutzinitiative sofort gestoppt werden müssen und die damit verbundenen Folgen für das Handwerk dargestellt. Damit sind meine schlimmsten Befürchtungen eingetroffen“, sagt die Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks. Weiter ...
Pressemitteilung:
Düsseldorf, 03. Mai 2010
Britta Altenkamp: Laschets alte Leier von den alten Zahlen
Zu den heute vom statistischen Bundesamt veröffentlichten Zahlen zum Ausbaubedarf und zur Reaktion von Familienminister Laschet erklärt Britta Altenkamp, stellvertretende SPD-Landesvorsitzende:
„Das kommt mir doch irgendwie bekannt vor: Das statistische Bundesamt veröffentlicht Berechnungen zum U3-Ausbau und der Minister behauptet als erstes, die Zahlen seien veraltet. Das und die angebliche Betreuungsquote hatten wir doch schon: Im Februar 2009 behauptete der Minister bereits, es stünden 20 Prozent zur Verfügung. Nach großem Hin und Her musste er dann im Dezember im Parlament zugeben: ‚Im Haushalt stehen Zahlen, für die das Land Geld bereitstellt. Das sind noch nicht Plätze, ... sondern das sind Zahlen, die das Land bereitstellt. So viele Plätze könnten die Kommunen einrichten, wenn sie denn mitziehen. … Wir sind Schlusslicht. Ja, das ist bedauerlich. Ich hätte lieber einen Platz davor gehabt. ... Also: 2005 Schlusslicht, 2009 Schlusslicht.’ Weiter ...
Pressemitteilung:
03. Mai 2010
Michael Groschek: Der CDU-Finanzsumpf wird jeden Tag tiefer
Aktuelle Medienberichte legen nahe, dass der Finanzierungssumpf der NRW-CDU noch viel tiefer ist als bisher bekannt. Im Auftrag von Ministerpräsident Rüttgers verfährt CDU-Generalsekretär Krautscheid weiterhin nach dem Prinzip "Tarnen, täuschen tricksen". Zugegeben wird nur das, was nicht mehr zu leugnen ist. Die Wahrheit kommt nur scheibchenweise ans Licht. Weiter ...
Pressemitteilung:
28. April 2010
Michael Groschek: Hannelore Kraft kompetent, zupackend und sympathisch
Zur WDR-Wahlarena erklärt Michael Groschek, Generalsekretär der NRWSPD:
„Hannelore Kraft hatte bei der WDR-Wahlarena den souveränsten Auftritt. Klar und kompetent in Argumentation und Inhalten, zupackend und sympathisch im Auftritt – so präsentierte sich die künftige Ministerpräsidentin von NRW. Weiter ...
"Alle Versuche des 'ehrbaren Kaufmanns' Helmut Linssen, das Etikett des NRW-Rekordschuldenministers abzustreifen, sind ein durchsichtiges Wahlkampfmanöver. Er kann noch so strampeln und eigene Interpretationen unter das Volk bringen: Nach fünf Jahren liegt nun die schwarz-gelbe Bilanz auf dem Tisch. Anspruch und Wirklichkeit klaffen weit auseinander", kommentierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Gisela Walsken, heute in Düsseldorf Äußerungen von Finanzminister Linssen zur Haushalts- und Finanzpolitik der vergangenen Legislaturperiode.
Ralf Jäger: Jetzt ist es raus - Rüttgers lässt Kommunen im Stich
Zu den aktuellen Äußerungen von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, er könne den bankrotten Kommunen nicht helfen, weil das Land doch auch kein Geld habe, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Ralf Jäger:
"Die Kommunen stehen vor der Pleite, aber Ministerpräsident Jürgen Rüttgers zuckt nur mit den Achseln und erklärt lapidar, das Land könne leider nicht helfen." Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 10. April 2010
Wahlkampfauftakt: NRW soll wieder sozialer werden!
„Mit den Menschen - für die Menschen. Das macht uns stark. NRW soll wieder sozialer werden!“ Mit einer kämpferischen Rede hat Hannelore Kraft die heiße Phase des Wahlkampfs zur Landtagswahl am 9. Mai 2010 eingeläutet. Die Spitzenkandidatin der NRWSPD machte den Maßstab für ihre Politik deutlich: „Der Mensch kommt wieder dahin, wo er hingehört: in den Mittelpunkt von Politik.“ Weiter ...
Meldung:
Düsseldorf, 08. April 2010
Guntram Schneider für das NRW-Zukunftsteam!
Der nordrhein-westfälische DGB-Vorsitzende soll bei einem Sieg der NRWSPD bei der Landtagswahl Arbeitsminister werden. Im Video erläutert er seine Ziele für NRW.
Michael Groschek: CDU und FDP haben NRW zum Absteigerland gemacht
Ein Land, in dem auf neun Absteiger im Bildungssystem nur ein Aufsteiger kommt, braucht dringend eine Aufstiegsperspektive. Weiter ...
Pressemitteilung:
Kreis Kleve/Berlin, 26. März 2010
Dr. Barbara Hendricks:
Betreuung aus einer Hand für Langzeitarbeitslose gesichert
"Die Einigung zur Reform der JobCenter ist eine gute Lösung für die Langzeitarbeitslosen im Kreis Kleve", erklärt die Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Dr. Barbara Hendricks. „Ohne die SPD wäre diese Einigung nicht zustande gekommen. Nur der Einigungswille der SPD hat die Betreuung aus einer Hand für Langzeitarbeitslose weiterhin möglich gemacht. Es ist gut, dass es nun endlich Klarheit für die weitere Arbeit in der Optionskommune Kreis Kleve gibt.“ Weiter ...
Meldung:
Uedem, 24. März 2010
Olaf Plotke bleibt Chef der Uedemer SPD
Neuer Vorstand mit bewährten und neuen Kräften
Olaf Plotke bleibt Vorsitzender der SPD Uedem. Einstimmig wurde er auf der Jahreshauptversammlung für weitere zwei Jahre gewählt. Ebenfalls im Amt bestätigt wurde Jürgen Horn als zweiter Vorsitzender. Weiter ...
Copyright 2010 SPD Uedem. Realisiert mit nrwspd.net. Alle Rechte vorbehalten. All rights reserved. RSS-Feed. Impressum
